Corona

Informationen Bundesrat 17.02.2021

17.02.2021

Der Bundesrat hat heute verschiedene Beschlüsse gefasst resp. die Planung für mögliche Lockerungen ab 1. März 2021 präsentiert (Details siehe beiliegenden Medienmitteilungen):

- Der Bundesrat schlägt eine vorsichtige, schrittweise Öffnung ab dem 1. März vor. Als erstes sollen Aktivitäten mit geringem Übertragungsrisiko ermöglicht werden. Bei günstiger Entwicklung und höherer Durchimpfungsrate sollen daraufhin sukzessive weitere Aktivitäten zugelassen werden. Die weiteren Öffnungsschritte folgen im Abstand von jeweils einem Monat, wenn es die epidemiologische Lage erlaubt.

- In einem ersten Öffnungsschritt sollen ab 1. März alle Läden wieder öffnen können. Die Anzahl der Kundinnen und Kunden muss beschränkt werden. Die Kapazitätsbegrenzungen gelten auch für Einkaufszentren als Ganzes. Ebenfalls sollen Museen sowie Lesesäle von Archiven und Bibliotheken wieder öffnen können. Zudem sollen Freizeit- und Unterhaltungseinrichtungen im Aussenbereich wieder zugänglich sein, namentlich Zoos, Botanische Gärten und Erlebnisparks. An all diesen Orten gelten Maskenpflicht, Abstandhalten und Kapazitätsbegrenzungen. Ebenso können Sportanlagen wie Kunsteisbahnen, Tennis- und Fussballplätze oder Leichtathletikstadien wieder öffnen. Hier gelten neben Kapazitätsbeschränkungen Maskentragpflicht oder Abstandhalten, erlaubt sind jeweils nur Gruppen von maximal fünf Personen; Wettkämpfe und Veranstaltungen sind im Erwachsenen-Breitensport nicht erlaubt. Im Freien sollen schliesslich private Veranstaltungen mit maximal 15 Personen wieder möglich sein.

- Weitere Öffnungen/Lockerungen sollen erst ab 1. April 2021 erfolgen.

Die Kantone werden nun vom Bundesrat angehört. Wir haben der Regierung des Kantons St.Gallen bereits gestern schriftlich mitgeteilt, dass sie sich für umfassende Öffnungen ab 1. März 2021 beim Bundesrat einsetzen soll. Der Bundesrat geht nun sehr zögerlich vor. Konkrete Perspektiven für verschiedene Branchen (z.B. für die Gastronomie neben einer möglichen Öffnung von Restaurantterrassen) fehlen gänzlich. Wir laden die Regierung des Kantons St.Gallen ein, dem Bundesrat ein höheres Tempo bei der Lockerung vorzuschlagen. Zudem sind klare Perspektiven für die von der Schliessung betroffenen Branchen aufzuzeigen. Dies ist unabdingtbar!

Informationen Bundesrat 17.02.2021