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Treffen der Verbandsspitzen: Gespräche mit den Gemeinden suchen

14.12.2017

Einmal jährlich treffen sich die Verbandsspitzen des Kantonalen Gewerbeverbandes St.Gallen (KGV) zum Gedankenaustausch mit den Gewerbevereins- und Berufsverbands-Präsidenten. Gastreferent und Tourismusdirektor von St.Gallen-Bodensee, Thomas Kirchhofer gab Einblick in die Tourismusstrategie.

Am traditionellen Jahresrückblick des Kantonalen Gewerbeverband St.Gallen (KGV) blickt der Präsident Andreas Hartmann auf das Verbandsjahr zurück.  Gemeinsam haben sich die bürgerlichen Verbände des Kanton St.Gallen für das neue Planungs- und Baugesetz stark gemacht. „Die Zusammenarbeit ist äusserst erfolgreich, da es gelungen ist ein Gesetz zu schaffen, dass dem Gewerbe klare Richtlinien gibt“, ist Andreas Hartmann, Präsident KGV überzeugt. Das neue Planungs- und Baugesetz ist ab 1. Oktober 2017 rechtskräftig. Die Behörden sind im Moment dabei die entsprechende Verordnung auszuarbeiten.

Planungs- und Baugesetz (PBG): Gespräche suchen auf Gemeindeebene
Das neue Planungs- und Baugesetz trat auf den 1. Oktober 2017 in Vollzug. Die damit vollzogene Totalrevision des bisherigen kantonalen Baugesetzes führt zwingend dazu, dass die kommunalen Baubestimmungen innert einer bestimmten Frist grundlegend an das übergeordnete neue Recht angepasst werden müssen. Das Baudepartement hat die im PBG festgelegten übergangsrechtlichen Bestimmungen mit dem Kreisschreiben vom 8. März 2017 eingehend erläutert. Das Kreisschreiben hält im Einzelnen fest, welche Bestimmungen unmittelbar mit Vollzugsbeginn des PBG anzuwenden sind und welche Bestimmungen erst nach der Revision des kommunalen Rahmennutzungsplans (Baureglement und Zonenplan) Anwendung finden. Grundsätzlich gelten die bestehenden kommunalen Rahmennutzungspläne nach dem 1. Oktober 2017 weiter, bis die Gemeinde die notwendige Gesamtrevision innert der gesetzten Frist von zehn Jahren nach dem neuen Recht vorgenommen hat. Das Baudepartement unterstreicht im Kreisschreiben, dass nach dem 1. Oktober 2017 keine Teilzonenplanrevisionen aufgrund des alten Rechts mehr durchgeführt werden. Das festgelegte Übergangsrecht lässt dies ausdrücklich nicht zu. Die für eine Zonenplanänderung nach altem Recht geltenden Regeln treten Ende September 2017 ausser Kraft. Die Gemeinden sind vor diesem Hintergrund aufgefordert, ihre Rahmennutzungspläne rasch möglichst an das neue Recht anzupassen. Es liegt in der Natur gesetzgeberischer Totalrevisionen, dass sich nicht alle neu eingeführten Regelungen gleich gut bewähren und sich entsprechende gesetzgeberische Korrekturen aufdrängen. Die Regierung ist in diesem Fall bereit, eine Teilrevision des neuen Planungs- und Baugesetzes auszuarbeiten. Nichtsdestotrotz ruft der KGV die Gewerbevereine auf, innerhalb ihrer Gemeinde das Gespräch mit dem Gemeinderat zu suchen. Ziel soll es sein, dass die kommunalen Baubestimmungen rasch möglichst angepasst werden. Einzelne Gemeinden haben dies bereits vorbildlich an die Hand genommen.

Treffen der Verbandsspitzen: Gespräche mit den Gemeinden suchen